• Vier-Augen-Gespräche, wie beweist man deren Inhalt?

      Der Ausgang von Gerichtsverfahren, in denen die einzigen bzw. die maßgeblichen Beweismittel Zeugenaussagen sind, ist für die jeweiligen Rechtsberater häufig nur schwer vorherzusagen. Dies liegt unter anderem daran, dass selbst im Geschäftsleben erfahrene Personen vor Gericht dazu neigen unsicher zu werden und es damit dem Gericht erschweren die Glaubhaftigkeit der Aussage bzw.

      Kai Riefenstahl / karief.com- 280 Leser -
    • Es gibt keinen allgemeinen Auskunftsanspruch im Zivilrecht!?!

      Im Zivilprozess muss grundsätzlich jede Partei die Tatsachen beweisen, die zu einem für sie günstigen Ausgang des Prozesses führen können. Insofern hat der Anspruchsteller das Vorliegen der Voraussetzungen seiner Anspruchsgrundlagen und gegebenenfalls die Höhe der Ansprüche zu beweisen. Sollte ihm dies gelingen, so hat der Anspruchsgegner zu beweisen, dass die für den Anspruc ...

      Kai Riefenstahl / karief.comin Zivilrecht- 278 Leser -
  • Wem gehören (digitale) Daten?

    Wir gehen selbstverständlich davon aus, dass alles was einen Wert hat auch jemanden gehört/sich im Eigentum von jemanden befindet. Bei Sachen, also körperlichen Gegenständen im Sinne von § 90 BGB, ist das in den allermeisten Fällen auch richtig. Denn andernfalls hätte es nicht der in § 903 Satz 1 BGB wiederzufindenden Regelung bedurft, dass der Eigentümer einer Sache, soweit ...

    Kai Riefenstahl / karief.com- 181 Leser -
  • Es gelten die AGB in ihrer jeweils aktuellsten Fassung

    Klauseln wie „Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils aktuellsten Fassung“ oder „Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit angepasst werden“ waren früher sehr verbreitet. Allerdings benachteiligen solche Regelungen die Vertragspartner des Verwenders der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unangemessen und sind deshalb im Zweifel gemäß ...

    Kai Riefenstahl / karief.com- 228 Leser -
  • Schriftformheilungsklauseln sind generell unzulässig!

    Wenn ein Mietvertrag wirksam mit einer festen Laufzeit von mehr als einem Jahr abgeschlossen werden soll, dann muss er dem in § 550 BGB enthaltenen Schriftformerfordernis genügen. Dieser Grundsatz gilt sowohl für Wohnraummietverträge als auch für Gewerberaummietverträge (§§ 550, 578 Abs. 2 BGB). Um die Schriftform zu wahren, müssen alle wesentlichen, das Mietverhältnis selbst ...

    Kai Riefenstahl / karief.comin Mietrecht- 201 Leser -
  • Vereinbarungen über zu hohe Vertragsstrafen sind regelmäßig unwirksam

    Die „Vereinbarung“ von Vertragsstrafen ist nicht nur im Baurecht sehr beliebt. Zumeist ist die begünstigte Partei auch diejenige, die den entsprechenden Passus in den Vertrag einbringt und regelmäßig werden solche Vereinbarungen auch als AGB anzusehen sein. Vor diesem Hintergrund sollte man den Text des entsprechenden Passus sehr sorgfältig formulieren und wenn durch die Rege ...

    Kai Riefenstahl / karief.com- 102 Leser -

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